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| Bereich Wirtschafts- und Sozialkunde |
| Moderator: TobiasH |
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| SPD will Wahlkampf gegen Banken machen |
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| Verfasst am: 14.03.2012 10:22 |
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Machnig: „Keine Überintonierung“
07.02.2012, 14:49 Uhr
Der SPD-Wahlkampfexperte und thüringische Wirtschaftsminister Matthias Machnig erklärt, warum SPD-Chef Gabriel Wahlkampf gegen die Finanzmärkte machen will - auch ohne festen Kanzlerkandidaten
Matthias Machnig war von 1999 bis 2002 Bundesgeschäftsführer der SPD. Als Koordinator der SPD-Wahlkampfzentrale "Kampa" war er verantwortlich für die erfolgreichen Kampagnen der Bundestagswahlen 1998 und 2002. Seit November 2009 ist Machnig Wirtschaftsminister in Thüringen.
Was plant die SPD?
Matthias Machnig: Die SPD will klarmachen, dass der Umgang mit den Finanzmärkten im Kern eine Verteilungs- und Gerechtigkeitsfrage ist. Wir haben ein Finanzsystem aufgebaut, das nicht mehr kalkulierbar und beherrschbar ist. Es ist zu einer ernsthaften Bedrohung für die ökonomische Stabilität in Europa und darüber hinaus geworden. In Deutschland werden wir uns in den nächsten zehn Jahren damit beschäftigen müssen, wer eigentlich den Preis für die Folgen des Finanzmarktkapitalismus zahlt. Die SPD sagt: Das kann nicht nur der Bürger sein.
Das erinnert an die Heuschreckendebatte von Franz Müntefering 2005.
Die Heuschreckendebatte hat auch auf Fehlentwicklungen hingewiesen. Heute haben diese sogar noch eine viel größere Dimension. Die Realität ist doch fast brutaler als die Sprachbilder, die wir dafür haben. Das ist keine Überintonierung.
Damals war gerade NRW-Wahlkampf. Den hat Steinbrück verloren. Vielleicht taugt das Thema nicht?
Unsere Kampagne beginnt ja erst noch.
Lässt sich das Thema überhaupt aufbauen, solange sich die Sozialdemokraten noch nicht für einen Kanzlerkandidaten entschieden haben?
Die SPD wird ihren Kandidaten rechtzeitig Anfang 2013 bestimmen. Jetzt geht es darum, die strukturelle und inhaltliche Schwäche der Regierung zu thematisieren und Alternativen deutlich zu machen.
Wie sehen diese Alternativen aus?
Wir können nicht wie die Regierung nur an den Symptomen herumdoktern. Wir brauchen eine europäische Ratingagentur, eine wirkungsvolle Finanzaufsicht, eine Finanztransaktionssteuer und Euro-Bonds. Ein Bankensystem, das lieber auf den Finanzmärkten spekuliert, als die Realwirtschaft mit Krediten zu versorgen, können wir uns nicht leisten. Die Fehlanreize durch Boni für Investmentbanker müssen weg.
Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-machnig-keine-ueberintonierung/6176614.html |
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| Verfasst am: 14.03.2012 10:23 |
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Hierzu schreibt der Bank-Blog:
Klassenkampf gegen Banken
SPD mit neuem Wahlkampfstil
Publiziert am 14. März 2012 von Dr. Hansjörg Leichsenring
Nicht nur Banken haben ein Vertrauensproblem, auch die Politik kämpft gegen die Verdrossenheit der Menschen. Ob Banker Bashing und Hetzparolen hier der richtige Ausweg sind, muss jedoch bezweifelt werden.
Hintergrund
Grundsätzlich versuche ich, politische Themen aus meinen Aktivitäten hier im Blog und in sozialen Netzwerken herauszuhalten, was nicht immer ganz einfach ist, da ich mich zu den politisch stark interessierten Menschen zähle. Meine eigenen politischen Hörner habe ich mir jedoch beizeiten als Teenager in der Jugendarbeit abgestoßen und konzertiere mich heute (neben privat geführten Diskussionen) auf meine Pflicht als Wähler.
Neulich auf dem Heimflug von einer Veranstaltung las ich im Handelsblatt jedoch über die Absicht der SPD, den kommenden Bundestagswahlkampf statt gegen die CDU, gegen die Banken zu führen. Und als leidenschaftlicher Banker komme ich nicht darum herum, dieses Thema hier anzusprechen.
Zwar hat Sigmar Gabriel die Meldung flugs widerrufen, aber das vom Handelsblatt geführte Interview mit Matthias Machnig war schon aufschlussreich: „Die SPD will klarmachen, dass der Umgang mit den Finanzmärkten im Kern eine Verteilungs- und Gerechtigkeitsfrage ist.“
Video gegen Banken
Dazu hat die Partei das folgende Video ins Netz gestellt mit der Überschrift „Demokratie statt Bankenmacht“.
Wer hat sich in den 70er Jahren doch noch gleich über den Slogan „Freiheit oder Sozialismus“ aufgeregt?
Ich kann ja verstehen, dass die ehemalige Volkspartei des sozialen Ausgleichs ein Problem damit hat, zwischen den Fronten zerrieben zu werden. Da ist auf der einen Seite eine CDU die sich mit ihrer Politik aus der einen Richtung immer weiter der SPD nähert und auf der anderen Seite ist die Linke, die versucht, die traditionellen Themen der SPD aus der anderen Richtung kommend zu besetzen.
Die Grünen haben sich aus dieser Lagerpolitik weitgehend verabschiedet und eine eigene Insel gefunden, wobei ihr Erfolg auch darauf gründet, dass die FDP ihre einstiege Insel aufgegeben hat, um sich in Richtung Volkspartei zu entwickeln, was ihr schlecht bekommen ist. Und mehrere politische Inseln scheint unser Land nicht zu vertragen – obwohl: Die Piraten sind gerade dabei, eine neue besetzen…
Kein Erfolgsweg
“Ein Spiel, bei dem am Ende alle verlieren werden”. Der Aussage im Videospot stimme ich voll zu. Klassenkampf und politische Hetze sind kein probates Mittel zur Gewinnung des Vertrauens der Menschen. Weder für die Banken wenn es um Kundenvertrauen geht, noch für die Politik wenn es um das Vertrauen der Wähler geht.
Hinzu kommt, dass vielerorts auch führende Politiker Verantwortung an Finanzskandalen tragen (auch solche von der SPD), so z.B. bei der HSH Nordbank, deren Spitzname bei der Gründung nicht umsonst „Heide Simonis Hausbank“ war. Insgesamt zeigen die Debakel um die Landesbanken landauf landab jedoch vor allem, dass Staatsbanken kein Ausweg aus Krisen sind, sondern eher das Gegenteil. Politiker aller Parteien haben letztlich unter Beweis gestellt, dass sie mit den ihnen anvertrauten Finanzunternehmen nicht umgehen konnten.
Erinnert sei an dieser Stelle auch daran, dass Banken eine wertvolle volkswirtschaftliche Bedeutung hatten und haben. Rund 220.000 Arbeitsplätze und ein Steueraufkommen von ca. 3 Mrd. Euro sind nennenswerte Größen. Ein Schulterschluss wäre in Anbetracht der vielfältigen aktuellen Probleme und Herausforderungen also angebrachter als eine Verteufelung.
Bewertung
Dass die Kampagne der SPD auf keine große Resonanz beim Wähler trifft, zeigen die bisherigen Zugriffszahlen und Bewertungen bei YouTube. Knapp über 5.000 Zugriffe (einige werden durch diesen Artikel hinzukommen) sind nicht gerade viel. Und die ablehnenden Bewertungen überwiegen die zustimmenden deutlich. Auch die Kommentare sprechen eine eindeutige Sprache.
Somit bleibt zu hoffen, dass die SPD sich rechtzeitig darauf besinnt, worauf es in einem Wahlkampf wirklich ankommt, nämlich den Bürgerinnen und Bürgern klare und eindeutige Aussagen zu den geplanten politischen Projekten zu machen und eine Perspektive für die Zukunft zu eröffnen anstatt sich in alten Klassenkampftiraden zu ergießen.
Quelle: http://www.der-bank-blog.de/klassenkampf-gegen-banken/bankpolitik/4859/ |
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| Verfasst am: 14.03.2012 10:24 |
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Was sagt ihr denn dazu?
Geht es jetzt shcon so weit, dass wir Staatsfein Nr. 1 sind und man jetzt schon statt gegen andere Parteien gegen uns Wahlkampf machen muss? |
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| Verfasst am: 14.03.2012 14:13 |
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Bei solch einer Kampagne leiden nur wieder Diejenigen, die gar nix dafür können, sondern vom "verdummten Bundesbürger" eins über den Deckel bekommen. Die meisten Banker trifft keine Schuld - versuchen nur ihren Job zu machen und wenn sie es schaffen Kundeninteresse und das Interesse des Arbeitgebers in Einklang zu bringen, dann ist es umso besser.
Was ist mit den Spekulanten unter den Kunden ? Da wird auch keiner was sagen. |
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| Verfasst am: 14.03.2012 14:27 |
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Bisher haben sie darauf wohl zum glück eher negative Resonanz bekommen.
Aber es zeugt doch von verzweiflung, wenn man schon auf klassenkampf zurückgreifen muss um wahlkampf zu machen! |
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| Verfasst am: 14.03.2012 16:20 |
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Wäre schön, wenn sich die SPD die sozialen Probleme eher auf die Fahne schreiben würde, als eine Berufsgruppe zu diffamieren - und wenn Kritik an Banken (teilweise berechtigt) dann bitte die großen Zockerbanken und deren Provisionsgetriebenen Aasgeier. |
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| Verfasst am: 14.03.2012 16:23 |
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Ich würde sagen, wenn dann bitte die aktienanleger der Deutschen Bank, die eine Kapitalrendite von 25% als erreibar und als Ziel für alle Banken angesehen haben, bitte an jeden Kunden einer Bank, der bei einer EZB-Verzinsung von 1% Zinsen in Höhe von 3% und mehr erwarten. Und und und! |
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| Verfasst am: 14.03.2012 17:33 |
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Am geilsten ist immer die Forderungn ach einer "europäischen ratingagentur" am besten noch einer staatlichen!^^ :D :D :D
In der Schule sollte jeder ein grundlegendes Verständnis für Wirtschaft bekommen. Dann würde auch mehr leuten auffallen was die politiker für einen Mumpitz in Bezug auf Wirtschaft/finanzmärkte von sich geben! |
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| Verfasst am: 15.03.2012 00:07 |
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Früher waren die Banken mal der Motor der Wirtschaft, heute sind sie durch die Abkehr von der Realwirtschaft eher ein Krebsgeschwür für selbige.
Da ist es dringend nötig das Thema zum Wahlkampf zu machen und besser noch dann die nach 2008 angekündigten aber nie durchgesetzten Reformen mal auf den Weg zu bringen und nicht immer wieder, wie z.B. bei der Finanztransaktionssteuer, einzuknicken. |
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| Verfasst am: 15.03.2012 09:11 |
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Mit der Finanztranskationssteuer wurde mal vorgerechnet, wieviel man damit einnehmen KÖNNTE ... das sind Beträge weit über dem, was man Griechenland geben musste !!
Die Banken sind aber zum Teil so geworden, weil die Kunden es so wollten. Plötzlich war Sparkonto und Sparkasse nichtmehr "In" und während der Internetblase Anfang des Jahrtausends, wollten die Leute auch Produkte, die mehr abwerfen, als das klassische Passivgeschäft.
Heute wollen viele Leute wieder, dass klassische Geschäft, wie man es von früher kennt ... aber trotzdem will man 3 % Tagesgeldzinssatz, wie bei den ausländischen Direktbanken. Kaum Einer versteht, dass das so nicht funktioniert. Marktferne Konditionen kann man nunmal nicht auf dauer geben, weil man so den Zinssatz für den Kunden subventioniert. |
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| Verfasst am: 15.03.2012 09:43 |
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@ bänkli
ein Krebsgeschwür für die Wirtschaft?
Krebsgeschwür würde bedeuten schneide es raus und die Wirtschaft lebt weiter. Das ist falsch!
Ich würde sagen, es ist vllt ein Herz, das ein Krebsgeschwür hat. Denn ohne Banken wird nichts mehr gehen, das muss mans ich einfach klar machen.
@ Troy
ja was man mit der Finanztransaktionssteuer einnehmen könnte!!!!
Ich habe meine Diplomarbeit darüber geschrieben.
Zum 1. Jeder Politiker redet von etwas anderem und nicht mal 50% wirklich von einer FTS. Viele auch von einer Börsensteuer oder einer Börsenumsatzsteuer, die alle ganz andere Auswirkungen haben.
2. Das Ziel der FTS soll nicht die Generierung von Einnahmen, sondern die Verringerung von Spakulationen sein. Aus diesem Grund werden die Einnahmen deutlich geringer sein, als die aktuell hochgerechneten, da sich die Umsätze deutlich verringern werden, wenn der Mechanismus wirklich greift.
3. Die Auswirkungen auf die Realwirtschaft ist nicht wirklich absehbar, da alle konstrukte mit denen Spekuliert wird ebenso als Absicherungsgeschäfte für die Realwirtschaft dienen. Hierbei kommt es jetzt auf die Höhe der Steuer an, die bei Optionen zum Beispiel nicht auf die tatsächlich bezahlte Summe anfällt, sondern auf den Nominalwert der damit bewegt wird, was selbst bei einer Stuer von 0,1% auf einer realen belastung von bis zu 50% und mehr anschwellen kann, je nach hebel. Was dann dazu führt, dass gerade Unternehmen, die eh schon schlecht zugang zu Krediten haben dieser Zugang weiter erschwert wird.
4. Wenn die FTS funktioniert und wir sie nur in Deutschland einführen, wird der Börsenplatz deutschland austrocknen, denn wen stört es denn wirklich, ob er nun in London oder in Frankfurt handelt? Klar vllt den kleinen Privatanleger, aber das ist nicht der der die Übertreibungen an den Finanzmärkten verursacht.
5. Wenn die FTS Europaweit eingeführt wird, dann könnte es etwas häöhere Auswirkungen haben, aber die wirklichen Schwergewichte handeln weltweit und somit wird auch der Börsenplatz europa deutlich verlieren. (Bitte immer im Hinterkopf halten, dass so Aussagen wie: In England gibt es das shcon lange und es ist nichts passiert, Käse ist, denn das dort ist KEINE FTS)
6. Die FTS greift nur so wie gewünscht, wenn man sie weltweit einführt. Selbst wenn dies erreichbar sein soll, dann wird das Handelsvolumen so weit zurückgehen, dass es zu einer stärkeren Konzentration auf wenige Handelsplätze kommen wird und ob der Deutsche Handelsplatz da stark genug ist ist fraglich. Es werden auf jeden Fall Börsen schließen müssen und dann zeigt mir den Staat, der nicht nur keine FTS mehr bekommt, sondern auch noch die anderen Steuereinnahmen verliert und die Arbeitsplätze und dann nicht überlegt die FTS doch wieder zu beenden.
7. Sollte es dennoch fuktionieren, wird es dazu kommen, dass einige Märkte sehr eng werden. Und enge Märkte sind wie ja die Vergangenheit in Asien gezeigt hatein sehr gutes Mittel zur Spekulation. Es kann also auch dazu führen, dass die Spekulation nur verlagert wird.
Endergebnis ist: Ja sie kann funktionieren, aber nur wenn sie weltweit eingeführt wird, wenn alle dahinter stehen und wenn alles gut geht. Leider wissen die Politiker oftmals noch nichtmal wovon sie sprechen und die finanziellen Interessen sind leider auch noch die größeren an dieser Steuer als ihr eigentlicher sinn und das wird dazu führen, dass es nie ein stabiles Gleichgewicht geben wird.
Es ist eine gute Idee, wird aber a) pervertiert udn hat b) nicht vorhersehbare Konsequenzen. |
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| Verfasst am: 17.03.2012 23:24 |
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"Denn ohne Banken wird nichts mehr gehen, das muss mans sich einfach klar machen."
Da die Banken Ihrer originären Funktion nicht mehr nachkommen, stellt sich schon jetzt die Frage nach einem Alternativsystem, da die Banken Ihre Existenzberechtigung verlieren in dem Sie sich in Geschäftsbereichen tummeln, in denen sie nichts verloren haben, sich gegenseitig kein Geld mehr leihen und Kunden auch kaum noch..
Die Szenarien, wie Bundebank, Sparkassen und andere staatliche Institutionen die Geldversorgung übernehmen können bei einer BankenschlieÃźung, liegen ja ausgearbeitet in den Schubladen. |
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| Verfasst am: 18.03.2012 20:43 |
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Die EZB könnte ja selbst zum Kreditgeber werden ...
Bei der Krise in den USA hätte die FED ebenfalls umfangreiche Befugnisse ausüben können, die das Ganze etwas erträglicher gemacht hätten ... aber die Leute, die da das Sagen haben, sind größtenteils von den Investmentbanken selbst. Tim Geithner, SEC Chef usw. ... sie Alle waren Teil des Problems, das zur Krise führte ! |
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| Verfasst am: 19.03.2012 12:48 |
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@ bänkli
also für mich sind die origin#ären Funktionen für Banken die Fristentransformation, die Losgrößentransformation und Risikotransformation und all diese Funktionen führen Sie immernoch aus. Dass Banken keine Kredite mehr vergeben ist schlicht falsch.
http://www.manager-magazin.de/politik/konjunktur/0,2828,770315,00.html
nur ein Artikel dazu, dass das Kreditvolumen in 2011 wieder deutlich angestiegen ist.
Sie tummeln sich in Bereichen, die Sie nichts angehen würde bedeuten, dass du für viele kleine einzelne Unternehmen bist, die die einzelnen Bereiche abdecken?
Bundesbank und sparkassen? Was ist denn für dich eine Sparkasse, wenn keine Bank?
Und jetzt sage mir bitte nicht, dass die Sparkassen ja nicht mitgemacht haben. Diese Geschäfte wurden für die Sparkassen von den Landesbanken übernommen und von diesen im Auftrag der sparkassen durchgeführt. Und mehr muss ich dazu ja wohl nicht sagen.
Ebenso wie andere Staatliche Institutionen. Die wohl staatlichsten Institutionen die bisher am Markt tätig waren sind die Landesbanken gewesen mit Ihren Politikern in Aufsichtsräten usw.
Und wenn nur noch die Bundesbank oder die EZB das übernimmt, dann sind wir schon nahe an dem System,. das in den Kommunistischen Regimen versucht wurde. Der Staat bestimmt wer wieviel Geld bekommt und wer wieviele Zinsen. Das kann es doch auch nicht sein. Alleine, wenn ich mir unsere letzten Wirtschaftminister anschaue, dann hatten die letzten doch wirklich kaum Ahnung von Wirtschaft überhaupt.
@ Troy
Dass die FED nicht selbst als Kreditgeber aufgetreten ist, hat meiner Meinung nach nichts damit zu tun, dass dort ein Investmentbanker was zu sagen hatte, sondern eher mit den Risiken die dadurch entstehen.
Eine Unabhängige Zentralbank usw hat schon alles seinen Sinn. |
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