deklaratorisch |
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Verfasst am: 25.11.2003 12:43 |
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Kurze Frage:
Welche Eintragungen sind deklaratorisch (rechtserzeugend) auper Eintragund einer Partnerschaft und die des Einzelkaufmanns?
Welche konstitutiv?
danke für die Antwort...
Frank |
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Verfasst am: 25.11.2003 12:57 - Geaendert am: 25.11.2003 12:58 |
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Ist deklaratorisch nicht rechtsbekundend?
Also deklaratorisch sind die Eintragungen der Personenhandelsgesellschafen. Konstitutiv(rechtserzeugend) sind die Eintragungen der Kapitalgesellschaften.
Grüße |
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Verfasst am: 25.11.2003 12:58 |
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kostitutiv: Eintragungen im HR Abteilung B z.B. GmbH, AG, Kannkaufmann und Formkaufmann
dekl. Eintragungen im HR Abteilung A z.B. OHG, KG, Prokura und Istkaufmann
Greetz |
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Verfasst am: 25.11.2003 14:00 |
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@MZEEANDI
Kann man sich ganz gut merken so, aber...
... was ist denn mit dem Prokuristen einer AG?!
Der wird jawohl nicht in Abteilung A eingetragen!
Grußhatsuun jindo |
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Verfasst am: 25.11.2003 14:05 |
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Ich glaub das war anders gemeint:
konstitutiv:
- Eintragungen im HR Abteilung B z.B. GmbH, AG
- Kannkaufmann
- Formkaufmann
deklaratorisch:
- Eintragungen im HR Abteilung A z.B. OHG, KG
- Prokura
- Istkaufmann |
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Verfasst am: 25.11.2003 14:14 |
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Die Löschung einer Prokura ist konstitutiv!
Grüße |
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Verfasst am: 25.11.2003 14:24 |
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Aber grundsätzlich schließen wir als KI das doch in unseren AGB aus, oder?! Gilt für uns doch erst, wenn wir darüber in Kenntnis gesetzt wurden.
Kann ja nicht sein, dass wir jedesmal erst ins HR gucken müssen, ob die Prokura noch drin steht oder nicht. |
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Verfasst am: 25.11.2003 14:27 |
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Stimmt. Sonst ist der Prokurist noch immer Verfügungsberechtigt und bleibt es auch, bis die Firma uns mitteilt dass der Prokurist nicht mehr verfügen darf. (Informationspflicht durch den Kunden) ---------------------
scrollin, scrollin, scrollin.....
DieHack |
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Verfasst am: 25.11.2003 14:34 |
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Dachte es geht nur darum was deklaratorisch und was konstitutiv ist. Die Banken haben eine Klausel wo drin steht, das bei einer Änderung der Vertretung die Bank informiert werden muss.
Aber grundsätzlich ist im Außenverhältnis die Einschränkung oder Löschung einer Prokura konstitutiv!
Grüße |
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Verfasst am: 09.01.2004 14:12 |
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also:
Deklaratorisch = RechtsBEzeugend
Konstitutiv=RechtsERzeugend
:)
-carpe diem- |
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Verfasst am: 09.01.2004 14:40 |
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ich hatte mir immer folgende Eselsbrücke gemerkt:
deklaratorisch kommt ja von deklarieren und das heißt soviel wie anzeigen/bezeugen also rechtsBEzeugend.
vielleicht hilft das ja, sich die Begriffe zu merken. |
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Verfasst am: 09.01.2004 15:14 |
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Oder:
Deklaratorisch kommt im Alphabet vor Konstitutiv
BEzeugende kommt im Alphabet vor ERzeugend
:-)_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _
Vielen Dank für die Aufmerksam keit...
Auf Wiedersehn! |
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